proteste gegen abschiebelager

Presseerklärung Bamberg Refugees, 15.1.2018:

Demonstration, Mittwoch, 17. Januar 2018, 12:00 Uhr AEO Bamberg
(Erlenweg 4, 96050 Bamberg)

Stellungnahme:

Gegen die Unmenschlichkeit! Stoppt das Lagersystem! Wir sind Geflüchtete, keine Gefangene! Against inhumanity! Stop the camp system! We´re refugees, not prisoners!

Wir sind Geflüchtete aus verschiedenen Ländern, die alle vor den gleichen Problemen stehen:  Wir leben in der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO), dem Lager von Bamberg. Wir haben nach Sicherheit und einem Leben in Frieden gesucht. Aber was wir hier erleben ist kein Leben. Deshalb stehen wir auf und wehren uns –  gegen die Unmenschlichkeit und die Schikanen des Bamberger Lagersystems. Am Mittwoch den 17.01.2018 gehen wir raus und tragen unseren Forderungen auf die Straße. Unsere Forderung nach einem Leben in Würde. Wir rufen alle Geflüchteten in der AEO Bamberg, ebenso wie alle Unterstützer*innen, Helferkreise und Organisationen auf, sich dieser friedlichen Demonstration am Mittwoch, 17.01.2018, 12:00 Uhr, AEO Bamberg, (Erlenweg 4, 96050 Bamberg) anzuschliessen.

Unsere Situation ist folgende: Wir kommen traumatisiert Weiterlesen

keine spende für das deutsche rote kreuz

07.09.2017 Prozesse auf Staatskosten eingestellt

Das Amtsgericht Münster hat heute den ersten Prozess wegen eines Go In
bei der DRK-Tochter „Betreuungsdienste Westfalen-Lippe gGmbH“ auf Kosten
der Staatskasse eingestellt. Mit dieser Entscheidung sind alle noch
offenen Verfahren hinfällig.

Eine Gruppe von Aktivist*innen hatte im November 2016 in den Räumen des
DRK in Münster gegen sexualisierte Gewalt an Geflüchteten und die
menschenunwürdigen Bedingungen in Unterkünften des DRK protestiert und
den Rückzug aus dem Geschäft mit Lagern und Abschiebungen gefordert. Weiterlesen

abschiebelager in nrw

Grundlage für die Neukonzeption der Abschiebelager

Ausreisezentren ist das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, das im Mai 17 durch den Bundestag im Eilverfahren geschleust wurde und seit dem 29.07.2017 in Kraft getreten ist.
Hau-ab-Gesetz
Gegen dieses von pro asyl als HAU-AB-GESETZ titulierte Gesetz sind beim Bundesverfassungsgericht diverse Klagen auf Verfassungswidrigkeit anhängig.

In NRW gibt es inzwischen mindestens 6 Lager (Zentrale Unterbringungseinrichtungen/ ZUE’s und Erstaufnahmeeinrichtungen/ EAE’s „neuen Typs“), in die sog. Dublin- und sog. 30a-Fälle eingewiesen werden. Weiterlesen

keine spende

ffm balkan unterstützt die kampagne „keine spende für das deutsche rote kreuz“:
keinespende.noblogs.org

Kurzinfo:
Es geht um die Forderung, alle Ausreiselager zu schließen. Das DRK Westfalen-Lippe bzw. die Tochtergesellschaft Betreuungsdienste wurde am 15.11.16 von Aktivist*innen besucht mit der Aufforderung, dass sie sich aus dem Betrieb und der Betreuung solcher Lager sofort zurückzieht. Stattdessen beginnen am Donnerstag die Prozesse wegen Hausfriedensbruch gegen die DRK-Besucher*innen! Weiterlesen